Rechtsprechung
| BGH, 02.04.1958 - IV ZR 296/57 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
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- BGH, 29.02.1956 - VI ZR 352/54
Ersatzpflicht hinsichtlich seelischer Störungen
Auszug aus BGH, 02.04.1958 - IV ZR 296/57
Zu Unrecht beruft sich die Revision hierfür auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 29. Februar 1956 - VI ZR 352/54 - abgedruckt in BGHZ 20, 137 [BGH 29.02.1956 - VI ZR 352/54] -.Gleichwohl bedarf es keiner abschließenden Entscheidung der von der Revision vorgetragenen Rüge, daß die Feststellung der Neurose nicht den vom Bundesgerichtshof in der Entscheidung BGHZ 20, 137 [BGH 29.02.1956 - VI ZR 352/54] aufgestellten Anforderungen entspreche und gegen die Vorschriften der §§ 286, 287 ZPO verstosse.
- BGH, 16.01.1957 - IV ZR 244/56
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 02.04.1958 - IV ZR 296/57
Daß nicht jede Sterilisierung eine Minderung der Erwerbsfähigkeit bedeutet, sondern daß die Frage, ob eine einwandfrei ausgeführte Sterilisierung eine Minderung der Erwerbsfähigkeit zur Folge habe, nur unter Würdigung der Persönlichkeit des Verfolgten vor und nach dem Eingriff beurteilt werden kann, hat der erkennende Senat in seinem Urteil vom 16. Januar 1957 - IV ZR 244/56 - ausgeführt.